Grundwissen zum politischen System der USA

Grundwissen zum politischen System der USA  

Die USA sind ein klassisches Einwanderungsland. Schon seit jeher zog es unzählige Menschen in die sogenannte Neue Welt, um dort in Freiheit leben und mit Fleiß und ein wenig Glück vielleicht sogar den großen Traum vom Tellerwäscher zum Millionär verwirklichen zu können.

Auch heute noch gehören die USA zu den beliebtesten Zielen von Auswanderern. Nun wird sich jemand, der aktuell seine Auswanderung plant oder gerade erst in den USA angekommen ist, wahrscheinlich nicht gleich mit Politik beschäftigen wollen.

Schließlich stehen mit der Wohnungs- und Jobsuche, den behördlichen Angelegenheiten, dem Einrichten und dem Einleben schon genug Aufgaben auf der To-Do-Liste. Zudem sind gerade einem Auswanderer aus Deutschland grundlegende Werte wie Freiheit und Demokratie nicht unbekannt. Ganz ohne Politik geht es aber nun einmal nicht.

Hier daher Grundwissen zum politischen System
der USA im kompakten Überblick:
 

Das politische System der USA

Beim politischen System der USA, den United States of America, zu Deutsch den Vereinigten Staaten von Amerika, handelt es sich um ein föderales System. Die USA setzen sich aus 50 Bundesstaaten zusammen und die einzelnen Bundesstaaten agieren in weiten Teilen eigenständig. Washington D.C. kommt eine Sonderstellung zu, denn Washington D.C. ist ein selbstständiger Distrikt, allerdings ohne den Status eines Bundesstaates.

Obwohl die einzelnen Bundesstaaten ihre eigene Politik machen und ihre eigene Gesetzgebung haben, gibt es drei Grundpfeiler, auf die sich das gesamte politische System der USA stützt:

1.       Unabhängigkeitserklärung (Declaration of Independence):

Die Unabhängigkeitserklärung wurde am 4. Juli 1776 beschlossen. Der Beschluss erfolgte durch den Kontinentalkongress, der sich aus Delegierten aus den damaligen 13 britischen Kolonien zusammensetzte. In der Erklärung formulierten die Kolonien ihre Loslösung von Großbritannien und das Recht auf die Gründung eines eigenen Staates. Als Verfasser der Unabhängigkeitserklärung gilt Thomas Jefferson. Die Unabhängigkeitserklärung ist damit die Gründungsurkunde der Vereinigten Staaten von Amerika und der 4. Juli der heutige Nationalfeiertag der USA.

2.       Verfassung (Constitution):

Die US-amerikanische Verfassung wurde bei einer Versammlung in Philadelphia erarbeitet. An dem Entwurf waren zwölf ehemalige Kolonien beteiligt. Die Verfassung trat 1789 in Kraft und ist bis heute gültig. Zwischenzeitlich wurde sie jedoch mehrfach ergänzt.

3.       Bill of Rights:

Die Bill of Rights sind die ersten zehn Ergänzungen, die der US-amerikanischen Verfassung hinzugefügt wurden. Ihr Beschluss erfolgte durch den Kongress am 25. September 1789.   

Die Gewaltenteilung in den USA

Wie in Deutschland gibt es auch in den USA die Gewaltenteilung in die Exekutive, die Legislative und die Judikative:

·         An der Spitze der Exekutive (der ausführenden Gewalt) steht der US-amerikanische Präsident, der Staats- und Regierungschef in einer Person ist. Der Präsident wird für vier Jahre in sein Amt gewählt und kann danach noch einmal wiedergewählt werden. Die Wahlen finden immer an einem Dienstag Anfang November statt. Die US-Amerikaner wählen ihren Präsidenten nicht selbst. Stattdessen werden in jedem Bundesstaat Wahlmänner und Wahlfrauen gewählt.

Die Anzahl an Wahlmännern und -frauen ist dabei von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden. In Kalifornien beispielsweise sind es 55, in Texas 34 und in Alaska oder Montana jeweils nur 3. Die Wahlmänner und -frauen entscheiden darüber, wer Präsident wird, denn sie werden dem Kandidaten zugeordnet, der in ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen bekommen hat.

Sollte es einen Gleichstand geben, wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten. Dies war bisher aber nur einmal der Fall und zwar bei der Wahl von Thomas Jefferson im Jahre 1801. Zusammen mit dem Präsidenten wird der Vizepräsident als sein Stellvertreter gewählt. Die Minister seines Kabinetts ernennt der Präsident selbst.

·         Der Kongress bildet die Legislative (die gesetzgebende Gewalt) in den USA.

Dabei setzt sich der Kongress aus zwei Kammern zusammen. Die erste Kammer ist das Repräsentantenhaus. Es besteht aus 435 Abgeordneten. Anders als im Senat entscheidet im Repräsentantenhaus die Einwohnerzahl des Bundesstaates darüber, wie viele Abgeordnete dieser Bundesstaat entsendet.

Je größer der Anteil der Einwohnerzahl an der Gesamtbevölkerung ist, desto mehr Vertreter hat der Bundesstaat im Repräsentantenhaus. Da Washington D.C. zwar ein selbstständiger Distrikt, aber kein Bundesstaat ist, wird es von einem Beobachter vertreten, der nicht stimmberechtigt ist. Die zweite Kammer ist der Senat. Der Senat umfasst 100 Mitglieder, von denen immer zwei Senatoren einen Bundesstaat vertreten. Die Wahlen des Senats finden alle zwei Jahre statt und dabei wird jeweils ein Drittel der Senatsmitglieder neu gewählt.

 

·         Der Supreme Court ist der Oberste Gerichtshof.

Als Spitze der Judikative wacht er darüber, dass die Verfassung und die Gesetze eingehalten und richtig ausgelegt werden. Der Oberste Gerichtshof hat neun Mitglieder, die der Präsident nominiert und nach der Zustimmung durch den Senat ins Amt beruft. Die Mitglieder des Supreme Court behalten ihr Amt ihr Leben lang, eine Entlassung oder Pensionierung ist nicht möglich. Allerdings können die Mitglieder ihr Amt freiwillig niederlegen. Die Bundesstaaten haben selbst ebenfalls Oberste Gerichte, die aber nur für ihren eigenen Bundesstaat zuständig sind.

In den USA gibt es zwar zahlreiche kleine Parteien. Auf dem politischen Parkett spielen letztlich aber nur zwei Parteien eine Rolle. Dies sind zum einen die Demokraten, die eher liberal ausgerichtet sind, und zum anderen die konservativen Republikaner.

 

Die Nationalhymne und die Flagge der USA

Seit 1931 ist The Star Spangled Banner (der sternenbesetzte Banner) die Nationalhymne der USA. Der Text stammt aus der Feder von Francis Scott Key, der ihn 1814 schrieb. Ausgangspunkt war eine Nacht während des Krieges von 1812, als britische Kriegsschiffe Fort McHenry bei Baltimore schwer bombardierten. Die Amerikaner konnten dem Angriff aber standhalten und so wehte am nächsten Morgen noch immer die amerikanische Flagge über dem Fort.

 

Die Melodie zur Hymne stammt aus einem englischen Trinklied, das John Stafford Smith komponiert hatte. Seit 1916 wurde das Lied von Militärkapellen regelmäßig bei offiziellen Anlässen gespielt, 1931 wurden Melodie und Text dann zur offiziellen Nationalhymne erklärt.  Die US-amerikanische Flagge heißt wie die Nationalhymne Star Spangled Banner.

Sie zeigt sieben rote und sechs weiße Streifen, die für die 13 Gründungsstaaten der USA stehen. In der linken oberen Ecke befindet sich ein blaues Feld mit 50 Sternen, für jeden Bundesstaat ein Stern. Wegen der Streifen und Sterne wird die US-amerikanische Flagge auch Stars and Stripes (Sterne und Streifen) genannt.

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